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Mindesthonorare - wo und wie?

Mindesthonorare - wo und wie?

 Unsere Position zu Mindesthonoraren und Mindestvergütungen

Als Ergebnis intensiver Diskussionen hat die ver.di-Bundeskommission Selbstständige (BKS) im Juni 2018 beschlossen, kein allgemeines gesetzliches Mindesthonorar zu fordern. Die BKS ist überzeugt, dass eine generelle Untergrenze der Vergütung für alle Formen der selbstständigen Tätigkeit kein praktisch umsetzbares Schutzsystem ist. Eine solche Untergrenze kann nicht einheitlich für die gesamte Bandbreite der extrem differenziert arbeitenden und abrechnenden Solo-Selbstständigen definiert werden. Die BKS hält branchenspezifische Mindesthonorare selbstverständlich für sinnvoll. Die können durchaus auch per Gesetz oder Verordnung durchgesetzt werden. Die BKS wird entsprechende Forderungen im Rahmen ihrer Aufgaben und Kompetenzen unterstützen.

 Die Argumente, die die BKS bewogen haben, kein einheitliches Mindesthonorar zu fordern, lauten:

  • Mindesthonorare sind wünschenswert; das Prinzip "kein Mensch soll unter XX €/Stunde arbeiten müssen" ist richtig. Aber:
  • Eine gleichartige Honorarberechnung für alle Werke und Dienstleistungen wäre die Grundlage für ein einheitliches Mindesthonorar. – Der beim Mindestlohn zum Maßstab erhobene einheitliche Stundensatz für jede Form der abhängigen Tätigkeit ist bei selbstständiger Arbeit nicht zu definieren.
  • Konkrete Regelungen zum Mindesthonorar sind daher nur berufs- oder branchenbezogen sinnvoll zu definieren und rechtssicher durchsetzbar.

In unserer bewertenden Gesamtschau (PDF) gehen wir auf den hier angerissenen Argumentationsstrang und Einzelaspekte näher ein. An dieser Stelle skizzieren wir dagegen, welche alternativen Handlungsfelder und Instrumente aus unserer Sicht geeigneter sind, um so kurzfristig wie möglich zu greifbaren Verbesserungen der Lebens- und Einkommensbedingungen in den verschiedenen Berufen und Teilbranchen zu kommen.

 Vorschläge zur Durchsetzung von (branchenspezifischen) Mindesthonoraren:

Über uns und die Entwicklung unserer Position: Die Bundeskommission Selbstständige der ver.di (BKS), der Aktive aus unterschiedlichsten Branchen angehören, setzt sich schon immer mit der Frage auseinander, welche Instrumente helfen können, angemessene Vergütungen durchzusetzen. – Mit der Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns für abhängige Beschäftigte wurde das gesellschaftliche Einvernehmen deutlich: Niemand soll mit einem Stundensatz unterhalb einer fixen Grenze abgespeist werden. – Und bei uns kam die die Frage auf, ob eine ähnlich definierte allgemeine Untergrenze der Vergütung bei Selbstständigen umsetzbar und ob sie insgesamt hilfreich wäre. Nach intensiven Diskussion untereinander, mit aktiven Mitgliedern, Wissenschaft und Politik sind wir zu unserer heutigen Position gelangt.